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    SWR2 Aula

    SÜDWESTRUNDFUNK
    SWR2 AULA – Manuskriptdienst
    Gewinn für alle
    Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert
    Autor: Professor Norbert Bolz *
    Redaktion: Ralf Caspary
    Sendung: Sonntag, 28. Februar 2010, 8.30 Uhr, SWR 2
    ___________________________________________________________________
    SWR2 AULA vom 28.02.2010
    Gewinn für alle – Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert
    Von Prof. Norbert Bolz
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    Ansage:
    Mit dem Thema: „Gewinn für alle – Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert“.
    Nein, es geht jetzt nicht um die Äußerungen von Westerwelle zu den Hartz IVEmpfängern,
    es geht um eine Frage jenseits der Parteipolitik und des Streits darüber,
    ob Hartz IV-Empfänger Schmarotzer sind oder nicht.
    Norbert Bolz ist Professor für Medien und Kommunikation an der TU Berlin; und in
    der SWR2 Aula versucht er zu beantworten, welches Konzept von sozialer
    Gerechtigkeit überhaupt noch zukunftsfähig ist. Dabei spielt für Bolz der Sozialstaat
    eine untergeordnete Rolle, ihm geht es auch nicht um eine neue Verteilungspolitik,
    die die Kluft zwischen Arm und Reich überwindet. Für Bolz sind ganz andere
    Kategorien wichtig, welche, erläutert er in der SWR2 Aula.

     

    Norbert Bolz:
    Das große Thema des 21. Jahrhunderts, das sich hinter dem Streit um die soziale
    Gerechtigkeit verbirgt, ist die Produktion des sozialen Reichtums. Am Ende des 20.
    Jahrhunderts hat unsere Gesellschaft erkannt, dass sie eine äußere Balance mit der
    Natur finden muss. Ökonomie und Ökologie galten bisher immer als unvereinbare
    Interessengebiete. Wir haben dann aber Aug’ in Aug’ mit der drohenden
    Klimakatastrophe gelernt, dass umweltbewusstes Handeln wirtschaftlich profitabel
    sein kann. Das Bündnis von Ökonomie und Ökologie ist vielleicht noch nicht wirklich,
    aber wir wissen heute, dass es möglich ist. Am Anfang des 21. Jahrhunderts erkennt
    unsere Gesellschaft, dass sie nun auch eine innere Balance finden muss – und das
    Stichwort lautet eben: soziale Gerechtigkeit. Es geht jetzt um die Versöhnung von
    Profitmotiv und sozialer Verantwortung.
    Die Produktion des sozialen Reichtums wird heute möglich, weil es einen neuen
    Geist des Kapitalismus gibt. Romane und Filme transportieren noch den
    amerikanischen Traum, der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ausphantasiert
    wurde. Es war die Verheißung der Chance, vom Tellerwäscher zum Millionär zu
    werden: Jedem, der tüchtig ist, steht die Tür zum Erfolg offen. Die älteren unter den
    Hörern werden sich noch an das deutsche Wirtschaftswunder mit dem Versprechen
    des Wohlstands für alle erinnern. Das war die goldene Zeit der 50er und 60er Jahre,
    die der Nachkriegsgeneration plötzlich unglaubliche Konsumchancen geboten hat.
    Und heute haben wir es mit einer neuen konkreten Utopie des Kapitalismus zu tun.
    Das Internet-Zeitalters produziert den sozialen Reichtum.
    Das wird diejenigen überraschen, die überall nur Zeichen der Krise sehen. Und in der
    Tat muss man ja nur eine Zeitung aufschlagen oder den Fernseher einschalten, um
    das große Jammern zu hören. Täglich gibt es neue Nachrichten über die
    Klimakatastrophe und die Erschöpfung der natürlichen Ressourcen, über die
    skandalöse Armut in der Dritten Welt und über die entwürdigende Arbeitslosigkeit in
    unserer Welt. Wir sehen Bilder der großen Wanderung: hoffnungslos überladene
    Boote verzweifelter Migranten, die über das Mittelmeer ins gelobte Land Europa
    streben.
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    In diesem gelobten Land selbst scheinen himmelschreiende Ungerechtigkeiten zu
    herrschen – die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Die
    globalisierte Welt wird heute aber nicht nur durch den Gegensatz von Arm und Reich,
    sondern auch durch den Gegensatz zwischen den Vernetzten und den Nicht-
    Vernetzten geprägt. Die Zukunft der Informationsrevolution durch das Internet wird
    zeigen, dass der Gegensatz zwischen "vernetzt“ und „nicht vernetzt" sogar noch
    folgenreicher ist als der zwischen Arm und Reich. Und über allem schwebt die
    Drohung der Bankenkrise des Jahres 2008 und ihrer unberechenbaren Folgen. Das
    Finanzkapital hat sich nicht nur von der Realwirtschaft, sondern auch von unserem
    Verständnis abgekoppelt.
    Viele haben das dumpfe Gefühl, dass das alles zusammenhängt und niemand es
    steuern kann. Man lässt sich dann gerne von populistischen Parolen ansprechen, die
    die Sündenböcke der Krise als Turbokapitalisten, Marktradikale, Neoliberale,
    Heuschrecken und Monster bezeichnen. Gab es zu viel Freiheit für das Kapital?
    Muss nun Vater Staat für Ordnung sorgen? Sind die Liberalen schuld am Chaos?
    Weil diese Welt für alle undurchschaubar ist, erscheint die Krise als Katastrophe.
    Und uns bleibt nur das Zuschauen. Die Katastrophenberichterstattung der
    Massenmedien macht uns hilflos und wütend, auch wenn wir persönlich gar nicht
    betroffen sind. Prinzipiell ist es ja so, dass man lernt, sich hilflos zu fühlen, wenn man
    andere beobachtet, die unkontrollierbaren Ereignissen ausgesetzt sind – z.B. einem
    Tsunami. Denn die Massenmedien reduzieren uns Zuschauer, Hörer und Leser auf
    das bloße Erleben: Wir müssen zusehen, wie andere entscheiden, genießen und
    leiden. Und wenn andere entscheiden, werden wir zu Betroffenen. Wenn andere
    genießen, halten wir uns für benachteiligt. Wenn andere leiden, ist uns das
    unerträglich.
    Wer nicht Zeitung liest und fernsieht, müsste aber einen ganz anderen Eindruck
    bekommen. Wir leben im Goldenen Zeitalter und merken es nicht: Seit dem Zweiten
    Weltkrieg hat sich der Lebensstandard im Westen verdreifacht. Wir sind gesünder
    denn je, leben länger denn je, genießen eine unerhört lange Zeit des Friedens, sind
    weltweit mobil und haben märchenhafte Bildungschancen. Aber offenbar ist es sehr
    schwer, sich daran zu erfreuen. Seit Jahren dominiert in den Medien der Klageton,
    das Jammern über soziale Ungerechtigkeit, über den Werteverfall – und neuerdings
    wieder einmal die Prophezeiung des Endes des Kapitalismus.
    Pessimismus ist die Krankheit eines Zeitalters, das nicht mehr an den Fortschritt zu
    glauben wagt. Optimismus ist der Glaube, dass die Situation, in der man steckt,
    einen guten Sinn hat. Der Optimist verleugnet nicht die Realität, sondern macht sie
    überhaupt erst möglich. Das Hoffen ist für das Handeln, was das Wissen für die
    Erkenntnis ist. Hoffen heißt zwar nicht wissen, aber die Hoffnung nimmt doch einen
    entscheidenden Einfluss auf unser Denken. Zu einem gesunden Geist gehören
    deshalb Mut, Hoffnung und Vertrauen.
    Wenn wir uns mit dieser Freude am Gestalten der Welt zuwenden, die scheinbar aus
    den Fugen ist, dann eröffnen sich zwei Aufgabenfelder mit verschiedenen
    Grundfarben. Die moderne Gesellschaft muss eine äußere Balance in ihrem
    Verhältnis zur Umwelt, zur Natur finden, die ausgebeutet und verschmutzt wird. Grün
    ist die Farbe für die Suche nach dem ökologischen Gleichgewicht. Diese ökologische
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    Beschreibung der Welt hat in den letzten Jahrzehnten aus der Menschheit wieder
    eine Schicksalsgemeinschaft gemacht.
    Die innere Balance betrifft das Verhältnis der gesellschaftlichen Gruppen zueinander;
    und hier herrscht eine extreme Ungleichheit der Lebenschancen. Rot ist die Farbe für
    die Suche nach dem sozialen Gleichgewicht. Wir können also formelhaft
    zusammenfassen: Nachhaltigkeit ist die Utopie der äußeren Balance: die
    Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Soziale Gerechtigkeit ist die Utopie der
    inneren Balance: die Versöhnung von Profit und Verantwortung. Wir fragen nicht
    nach den Grenzen des Wachstums, sondern nach einem neuen Reichtum, der sich
    mit den klassischen Begriffen der Ökonomie nicht fassen lässt.
    Kein Missverständnis, bitte! Wir befinden uns damit natürlich immer noch in der Welt
    des modernen Kapitalismus. Wenn wir immer mehr von Non-Profit-Organisationen
    und Nicht-Regierungs-Organisationen hören, dann bedeutet das nicht, dass keine
    Profite gemacht und keine Entscheidungen gefällt würden. Im Gegenteil. Heute ist
    Non-Profit das Portal zum neuen Profit, und Nicht-Regierungs-Organisationen wie
    Greenpeace haben den direktesten Zugang zur Macht.
    Man könnte es auch so sagen: Der marxistische Umbau des Kapitalismus hat längst
    stattgefunden. Der Kapitalismus hat den Marxismus verinnerlicht. Nicht erst seit die
    Deutschen die soziale Marktwirtschaft mit friedlichen Tarifpartnern erfunden haben,
    sondern eigentlich schon seit Henry Ford kennen wir einen gebenden, sorgenden
    Kapitalismus. Ford schenkte Massachusetts eine Autobahn und kam auf die
    großartige Idee, den Arbeitern nicht so wenig wie möglich, sondern so viel wie
    möglich zu zahlen. Auch können wir seit Jahr und Tag einen gebenden, sorgenden
    Kolonialismus beobachten, der Entwicklungshilfe leistet und einen „fairen Handel“ mit
    den unterentwickelten Ländern propagiert.
    Der gute Sinn des Begriffs der Selbstverwirklichung liegt darin, dass er unterscheidet
    zwischen Menschen, die einfach nur leben, und Menschen, die ihr Leben führen. Für
    eine bewusste Lebensführung ist aber wesentlich, was man wollen muss. Erkenne
    dich selbst! Diese klassische Forderung stellt mich vor die Frage: Was muss ich
    wollen? Ich habe die Pflicht, mein besseres Selbst zu kultivieren. Das, was ich liebe,
    stellt Ansprüche an mich, denen ich entsprechen muss.
    Es genügt deshalb vielen heute nicht mehr, einen Job, Geld und Freizeit zu haben.
    Der Beruf soll wieder nach Berufung schmecken. Natürlich wollen wir bekommen,
    was wir uns wünschen, aber mehr noch wollen wir herausfinden, was wir wirklich
    wollen. So können wir das Leben heute als Erforschung eines Wertefeldes
    betrachten. Mit dem Sieg des Kapitalismus wurde nämlich der Blick wieder frei auf
    die nicht-ökonomischen Kräfte, also die sozialen und moralischen Werte. Unser Blick
    wurde aber auch wieder frei für die andere Seite der Vernunft, also für Gefühle und
    Geschichten.
    Die Leute interessieren sich immer mehr für das gute Leben, öffentliche Güter,
    gerechte Verfahren, ethisches Einkaufen, freiwilliges Engagement und die soziale
    Dynamik der Non-Profit- und Nicht-Regierungs-Organisationen. Je mehr sich der
    Kapitalismus als der große Gleichmacher der materiellen Lebensbedingungen
    bewährt, um so mehr drängen sich die nichtmateriellen Aspekte des guten Lebens in
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    den Vordergrund der Aufmerksamkeit: Prestige und Privileg. Das hat unmittelbare
    Auswirkungen auf das Verhältnis von Einkommen und Status. Es geht primär um den
    Wunsch, anders zu sein und die Ungleichheit zu genießen, also um die Aneignung
    differenzierender Merkmale, auf die das eigene Selbstwertgefühl gestützt werden
    kann.
    Die Leute lieben es, ihre eigenen Fähigkeiten zu stimulieren und zu trainieren. Da
    sich mein Selbstwertgefühl in der Vorstellung bildet, wie andere mich beurteilen, ist
    das wichtigste Motiv meines Handelns, etwas zu tun, worauf die anderen
    angemessen reagieren. Ich will einen Unterschied machen, der für andere zählt. Ich
    bringe mich ein. Hier geht es um die Rettung der Bürgerlichkeit in einer Kultur der
    Freiwilligen und Ehrenamtlichen. Es geht um die Freude, eine Ursache zu sein.
    Hinter jedem Anspruch auf die Achtung der eigenen Würde steht der Wunsch, etwas
    erkennbar zu bewirken, eine Ursache zu sein, einen für alle sichtbaren Unterschied
    zu machen.
    Die Leute sind also überhaupt nicht „politikverdrossen“. Sie haben nur keine Lust
    mehr, in den klassischen Organisationen ihre Zeit zu vergeuden. Statt Mitglieder
    werden sie Spender, d. h. Konsumenten der guten Sache. Deshalb finden wir die
    Gutmenschen heute nicht mehr bei Rotary, sondern bei Greenpeace. Und im
    Internet.
    Das Internet, genauer gesagt: das World Wide Web, ist für normale Bürger und
    Nutzer nicht älter als fünfzehn Jahre. Aber schon diese kurze Geschichte hat uns
    gezeigt, dass die Fixierung auf Informationsverarbeitung eine moralische Blindheit
    der Techniker war. Heute sehen wir, dass es im Cyberspace um Kommunikation,
    Partizipation und Gemeinschaft geht. Die Netzwerke werden als Produktionsstätten
    des sozialen Reichtums erkennbar. Die Netzbürger interessieren sich nicht mehr nur
    für Informationsmedien, sondern vor allem für Beziehungsmedien.
    Das Internet ist heute das öffentliche Gut schlechthin. Um seine Dynamik und sein
    schöpferisches Potential zu verstehen, muss man vor allem begreifen, dass es hier
    um die Bildung von Sozialkapital geht. Sozialkapital besteht aus Verknüpfungen,
    Beziehungen und Positionen. Wer heute sinnvoll über soziale Gerechtigkeit sprechen
    möchte, darf sich nicht mehr von der „sozialen Frage“ des 19. Jahrhunderts blenden
    lassen. Wir müssen das neue Soziale denken, das sich heute über Prozesse der
    Selbstorganisation in Netzwerken bildet.
    Facebook, StudiVZ und Xing sind eindrucksvolle Beispiele dafür, wie sich heute
    „soziale Graphen“ bilden, und zwar durch die einfache Frage: Wen kennst du, und
    wer kennt dich? Darin steckt aber auch ein völlig neues Potential für politisches
    Linking. Dafür braucht man heute nicht mehr als eine führende Idee, eine
    Kommunikationsplattform für das gemeinsame Interesse und das Bedürfnis der
    Zugehörigkeit.
    Neue Medien und Kommunikationstechnologien gestalten den sozialen Raum, in
    dem wir leben. Und es ist längst nicht mehr die Frage, ob man das Internet nutzt oder
    nicht. Die entscheidende Frage lautet vielmehr: Nutzt du noch das Internet oder lebst
    du schon im Cyberspace? Gehörst du zu denen, die den Computer benutzen, als sei
    er eine bessere Schreibmaschine, und die das Internet benutzen, als sei es eine
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    bessere Bibliothek? Oder gehörst du zu denen, die ihre Existenz in den neuen
    sozialen Medien aufbauen, privat wie geschäftlich?
    In traditionellen Gesellschaften gab es wenige Optionen und starke Bindungen. In
    der modernen Gesellschaft gibt es viele Optionen und schwache Bindungen. Die
    starken Bindungen schließen aus. Sie knüpfen dichte Netzwerke zwischen
    Verwandten und intimen Freunden. Das stärkt die Ich-Identität und den
    Zusammenhalt der eigenen Gruppe. Hier herrscht blindes Vertrauen.
    Schwache Bindungen dagegen schließen ein. Sie verknüpfen entfernte Bekannte
    und bilden Informationsnetzwerke. Die Verbreitung von Informationen wird deshalb
    nicht durch starke Bindungen, sondern gerade durch schwache Bindungen
    gesteigert. Das ist die wichtigste Lektion der Netzwerklogik: Nicht starke, sondern
    schwache Bindungen machen neue Informationen zugänglich und verbinden
    verschiedene Gruppen. Das ist das Geheimnis von Geschäftsmodellen wie eBay und
    von Business-Netzwerken wie Xing. Menschen interessieren sich nämlich vor allem
    für Menschen, und der Einzelne glaubt am ehesten dem Kollegen, dem Bekannten
    und dem Netz-Nachbarn.
    Warum gibt es so viele Menschen im Internet, die teilen, schenken und sich sorgen?
    Warum gibt es unzählige Autoren, die unbezahlt und anonym Beiträge für eine
    Online-Enzyklopädie schreiben oder Probleme anderer Leute lösen? Warum sind so
    viele Kunden bereit, Empfehlungen für andere Kunden zu formulieren und auf die
    Aufforderung von Amazon oder eBay, „Bewerten Sie Ihren Verkäufer“, zu reagieren?
    Die Antwort denkbar einfach. Die Leute tun das, weil es ihnen Freude macht. Und
    Freude ist ein Indikator für Effizienz.
    Wer hätte noch vor zehn Jahren an die Produktivität des Teilens geglaubt? Wer hätte
    geglaubt, dass eine Strategie des Teilens, Schenkens und Vertrauens in der
    kapitalistischen Welt überlebensfähig ist? Aber die Open-Source-Software Linux hat
    es eindrucksvoll gegen den Monopolisten Microsoft bewiesen. Wikipedia hat es allen
    Befürchtungen von Kulturkritikern zum Trotz gegen die Encyclopaedia Britannica
    bewiesen. Und die frechen Jungs, die File-Sharing-Systeme wie Napster und
    Gnutella entwickelt haben, lassen Sony Music noch heute zittern.
    Hobbyprogrammierer, Laien und Piraten haben den Kapitalismus in ein neues
    Entwicklungsstadium getrieben.
    Weil alle Welt von Heuschrecken, Finanzmonstern und gierigen Managern spricht,
    wird leicht übersehen, dass es noch nie so viel gelebten Idealismus gab wie heute.
    Idealistisch gesinnte Menschen gab es natürlich schon immer und durchaus auch in
    Massen. Aber die Lebensbedingungen, unter denen diese Gesinnung florieren
    konnte, waren selten gegeben. Heute haben Idealisten nicht nur eine realistische
    Überlebenschance, sondern auch gute Geschäftschancen. Das Internet macht den
    Idealismus zum Realismus. Das zeigt sich in Amerika natürlich am deutlichsten. Aber
    auch hierzulande ist es kein Widerspruch mehr, Millionär und zugleich Sympathisant
    von Attac zu sein. Dass sich Kapitalismus und Idealismus, Profitorientierung und
    Gerechtigkeitssinn in der Produktion des sozialen Reichtums ergänzen – das ist der
    neue Geist, der uns optimistisch stimmen sollte.
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    Die wichtigsten und zukunftsfähigen Unternehmen arbeiten heute an einem
    Kapitalismus mit gutem Gewissen. Idealismus verkauft sich nämlich gut.
    Konsumartikel sollen ethischen Standards entsprechen; an die Stelle von
    Ausbeutung soll der faire Handel mit den Entwicklungsländern treten. „Grüner Punkt“
    und das Siegel "umweltfreundlich" genügen schon längst nicht mehr – es entstehen
    Ethik-Marken.
    Alles, was hier geschieht, kann man auf einen einfachen gemeinsamen Nenner
    bringen: Das Politisch-Soziale wird zum Schauplatz des Marketing. Im
    gemeinnützigen Engagement tritt jede Firma als Großer Bürger auf. Ein erfolgreiches
    Unternehmen muss ein Gesicht haben. Es geht hier um Kreditwürdigkeit, Ansehen
    und Vertrauenswürdigkeit. Und die kann ein Unternehmen des 21. Jahrhunderts nur
    noch gewinnen, wenn es sich erkennbar an der Produktion des sozialen Reichtums
    beteiligt.
    Das hat nichts mit Menschenfreundlichkeit, aber sehr viel mit der Vernetzung der
    Weltwirtschaft zu tun. Je komplexer nämlich das Wirtschaftssystem ist, desto mehr
    hängt der eigene Erfolg vom Erfolg des anderen ab. Zusammenarbeit und
    Wettbewerb sind dann kein Gegensatz, sondern die zwei Seiten derselben Medaille.
    Open-Source-Software ist dafür ein gutes Beispiel: Jeder nutzt es, keinem gehört es,
    jeder kann es verbessern. Die Gelegenheiten, die Netzwerke bieten, erzeugen die
    nötige Motivation. Erfolgreich bin ich demnach nicht durch Schwächung des anderen,
    sondern durch die Stärkung der gegenseitigen Interessen. Mit einem Wort: Erfolg
    hat, wer mit Erfolgreichen kooperiert.
    Auf der Ebene des Konsums sind wir ja schon gewohnt, dass Kunden Ethik-Marken
    konsumieren und mit gutem Gewissen genießen wollen. Heute sehen wir, dass auch
    die Unternehmen und großen Organisationen Profitorientierung und moralisches
    Handeln nicht mehr als Gegensatz, sondern als wechselseitiges
    Steigerungsverhältnis verstehen.
    Die sozialistische Forderung nach einer Umverteilung des Reichtums kontert der
    neue Sozialkapitalismus mit dem Angebot der Teilhabe am Wachstum der Wirtschaft.
    Gewinn für alle! Durch robustes wirtschaftliches Wachstum wird die Lage jedes
    einzelnen positiver verändert, als das durch Umverteilung möglich wäre. Alles ist gut,
    solange es demjenigen, dem es am schlechtesten geht, ein wenig besser geht.
    Abraham Lincoln hat einmal den großartigen Satz formuliert: Man kann die
    Schwachen nicht stärken, indem man die Starken schwächt. Die Anwendung dieser
    Einsicht auf unser Thema liegt auf der Hand. Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht
    durch Umverteilung, sondern durch die Produktion des sozialen Reichtums; nicht
    durch Sozialismus, sondern durch soziale Netzwerke und die Kraft des Einzelnen.
    Mehr staatliche Intervention, Konsumkontrolle und Begrenzung des Wachstums –
    das ist der falsche, phantasielose Weg. Eine Gesellschaft, die keinen positiven
    Begriff von Wachstum hat, geht unter. Nur der Profit gibt der Moral Stabilität. Soziale
    Gerechtigkeit muss deshalb heißen: Profit für alle.
    Das erfolgreiche Unternehmen des 21. Jahrhunderts muss deshalb selbstbewusst
    Profit und Profil verbinden. Dem protestantischen Geist des Kapitalismus war das
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    einmal gelungen. Und die große Krise gibt uns heute die Chance, über einen neuen
    Geist des Kapitalismus nachzudenken.
    Jeder große Wandel setzt die Allgemeinheit einer großen Not voraus. In der Not
    steckt die Chance, dass großen Ideen wichtiger werden als das große Geld. Erst
    kommt das Profil, dann der Profit. Von den Linken ist hier nichts zu erwarten.
    Natürlich breitet sich heute wieder ein Salonsozialismus in den Medien aus, aber
    darin liegt weder eine Hoffnung noch eine Bedrohung. Wenn unsere Gesellschaft die
    Werte, die sich nicht in Preisen ausdrücken lassen, ernst nimmt, verschwindet das
    Gespenst des Sozialismus.
    Wie könnte nun der staatliche Rahmen für den neuen Geist des Kapitalismus
    aussehen? Hier kann man viel von der jüngeren deutschen Geschichte lernen. Ich
    meine die Geschichte von Bismarcks Sozialgesetzgebung bis zu Gerhard Schröders
    Agenda 2010. Die deutsche Sozialdemokratie hat alles verwirklicht, was am
    Sozialismus vernünftig war. Man kann es auch so sagen: Das
    Jahrhundertexperiment des Sozialismus ist gescheitert, und gleichzeitig sind alle
    seine vernünftigen Forderungen vom Kapitalismus selbst erfüllt worden. Die Arbeiter
    sind als Bürger anerkannt, die Konservativen akzeptieren den Wohlfahrtsstaat, und
    die meisten Linken sind Reformer geworden.
    Deshalb geht es heute gar nicht um „mehr“ oder „weniger Staat“. Vielmehr geht es
    um das rechte Verständnis des sozialen Rechtsstaats. Wir müssten begreifen, dass
    das Wort „sozial“ selbst keinen juristischen Sinn hat, sondern ein rein politischer
    Zielbegriff ist, der vor allem auf die Güterverteilung bezogen ist. Der Kern des
    Rechtsstaats ist die Verfassung, die gewährleistet, der Kern des Sozialstaats ist die
    Verwaltung, die gewährt.
    Eine sinnvolle Kritik des modernen Staates darf es sich heute nicht mehr so leicht
    machen, wie es jene Liberalen immer noch tun, die „weniger Staat“ fordern.
    Betreuung ist heute nicht mehr das einfache Gegenteil der Selbständigkeit.
    Modernes Leben steht heute nämlich unter dem Motto: je freier, desto abhängiger.
    Um selbst mehr leisten zu können, macht sich heute jeder von fremden Leistungen
    abhängig. Ich mache mich sehenden Auges von Dienstleistern, Sekretärinnen und
    Beratern abhängig, um das, was ich eigentlich kann und tun will, effektiver und
    souveräner tun zu können. Man verzichtet auf Herrschaft, um besser steuern zu
    können. Und das gilt eben nicht nur in privaten Zusammenhängen. Die Abhängigkeit
    von staatlichen Leistungen und Spielräume der Existenz wachsen miteinander.
    Im Prozess der Moderne schrumpft der beherrschte Lebensraum, in dem der
    Einzelne eine gewisse Autarkie hat, also als Herr auftreten kann. Gleichzeitig
    erweitert sich der effektive Lebensraum durch Technik und Medien ganz enorm. Je
    moderner man lebt, um so größer wird die Abhängigkeit von staatlichen
    Versorgungsapparaturen, von Leistungen der Daseinsvorsorge. Im effektiven
    Lebensraum gewährleistet uns der Staat die Existenz. Immer mehr wird der Staat
    tatsächlich Vater Staat – schützend, versorgend und vorsorgend.
    Der Grundgedanke des vorsorgenden Sozialstaates ist folgender. Wenn es um
    Gesundheit, Bildung und Altersvorsorge geht, hilft es den Menschen nicht, wenn man
    ihnen eine Fülle von Wahlmöglichkeiten anbietet. Je komplexer die Lage ist, desto
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    wichtiger wird ein benutzerfreundliches Design des Sozialen, das die Bürger und
    Kunden in die richtige Richtung schubst. Die Leute, die nicht wissen, was gut für sie
    ist, brauchen „Wahl-Helfer“ im wortwörtlichen Sinne, also kompetente Menschen, die
    ihre Entscheidungen wohltätig beeinflussen. Der Staat greift heute also auf den
    ganzen Menschen zu, auf Leib und Seele. So wird der klassische Wohlfahrtsstaat
    präventiv. Aus Sorge wird Vorsorge. Geholfen wird also auch denen, die gar nicht
    hilfsbedürftig sind. Und seither heißt Wohlfahrt „Service“.
    Nur Narren verkennen die welthistorische Leistung, die der Wohlfahrtsstaat erbracht
    hat: nämlich die Integration aller Menschen in die moderne Massendemokratie. Aber
    wir haben einen hohen Preis dafür zahlen müssen. In seinem Gedicht „Leviathan“
    nennt Hans Magnus Enzensberger uns Bürger des modernen Staates die „hörigen
    Angehörigen“. Unser Hauptproblem ist ein geistiges. Es geht um die
    Betreutenmentalität, die man „erlernte Hilflosigkeit“ nennt. Diese Mentalität ist der
    Todfeind von Mut und Initiative des Einzelnen.
    Ein neuer Geist braucht einen Charismatiker, der ihn verkörpert, und eine
    Gefolgschaft, also die Partisanen der Idee. Es geht wohlgemerkt um Gefolgsleute,
    nicht um Angestellte. Es geht um Führer, nicht um Manager. Es geht um Charisma,
    nicht um Bürokratie. Das ist die eindrucksvolle Lektion, die uns der Wahlkampf Barak
    Obamas erteilt hat. Man kann die Menschen nur mit Ideen und Leidenschaft führen.
    Der erfolgreiche politische Führer ist nicht einfach von Beruf Politiker, sondern hat
    den Beruf zur Politik. Sein Wille zur Führung zeigt sich darin, dass er etwas in Gang
    setzen will, dass er einen Unterschied machen will. Oder um es mit dem
    Lieblingsausdruck der Berliner Politiker zu sagen: Er will etwas „auf den Weg
    bringen“. Dazu braucht man Spannkraft, um reagieren zu können,
    Kommunikationsfähigkeit, um antworten zu können, und Mut, um die Initiative
    ergreifen zu können. Den Beruf zur Politik hat eigentlich nur jemand, der den
    Glauben an eine Idee und eine Gemeinschaft hat – die Grünen haben uns das vor
    zwanzig Jahren noch einmal vorgeführt. Aber hinzu kommen muss die
    Kommunikation einer Leidenschaft. Und dafür sind die Leute heute Obama dankbar:
    Change. Yes, we can. Das ist eine der erfolgreichsten Kommunikationen aller Zeiten.
    *****
    * Zum Autor:
    Prof. Norbert Bolz, geb. 1953, ist Medien- und Kommunikationswissenschaftler, der
    an der TU Berlin lehrt. Er entwickelte eine Medientheorie, die sich an Nietzsche,
    Benjamin und McLuhan anlehnt. Kommunikation ist für Bolz in erster Linie ein
    Religionsersatz, das Göttliche zeigt sich für ihn heute etwa in der neuen
    Netzwerkkultur, die das Internet möglich gemacht hat. In seinen Büchern reflektiert er
    über den Konsumismus, die soziale Gerechtigkeit, die digitalen Medien und neue
    Arbeitsformen.
    Bücher (Auswahl):
    - Diskurs über die Ungleichheit - ein Anti-Rousseau. Wilhelm Fink Verlag. 2009.
    - Profit für alle - Soziale Gerechtigkeit neu denken. Murmann Verlag. 2009.
    - Das ABC der Medien. Wilhelm Fink Verlag. 2007.
    - Die Helden der Familie. Wilhelm Fink Verlag. 2006.

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